19.10.2015 – Fachartikel

Neue Pflichten für Anbieter von Internetseiten durch das IT-Sicherheitsgesetz

Am 25. Juli 2015 trat das Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme (IT-Sicherheitsgesetz) in Kraft. Durch dieses Gesetz sollen eine Verbesserung der IT-Sicherheit in Deutschland zugunsten von Wirtschaft und Privatanwendern erzielt und vor allem so genannte Kritische Infrastrukturen etwa in Krankenhäusern, Banken oder bei Energieversorgen besser geschützt werden. Das Gesetz definiert Mindeststandards für die Sicherheit bestimmter IT-Systeme und sanktioniert deren Nichtbeachtung.

Das Gesetz wartet zudem auch mit einer Änderung des Telemediengesetzes (TMG) auf und richtet sich damit auch an Betreiber von ganz normalen Shops oder Internetplattform. Diese müssen ebenfalls dafür Sorge tragen, dass ihre Systeme geschützt sind; ein Verstoß gegen diese Pflicht ist ebenfalls durch Bußgeld sanktioniert. Zudem ist damit zu rechnen, dass Verletzungen der neuen Regelungen als Wettbewerbsverstoß verstanden werden.

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Bild: Dennis Skley flic.kr/p/okfJoN, Lizenz Creative Commons Attribution-NoDerivs 2.0 Generic